Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Nicole Heuser als Betreiberin von NL-ART.de (im folgenden auch „Verkäuferin“) gelten für alle Verträge zur Anfertigung und/oder Lieferung von Waren, die ein Kunde mit dem Verkäufer abschließt. Eigene AGB des Kunden gelten nicht, es sei denn, es wurde im Vorfeld schriftlich etwas anderes vereinbart.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragsschluss im Online-Shop von NL-ART.de
2.1.1 Der Kunde gibt, nachdem er die ausgewählten Waren Online in den Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.1.2 Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem sie dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem sie dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem sie den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Der Vertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt, wobei die letztgenannte Alternative den Regelfall darstellt. Nimmt die Verkäuferin das Kaufangebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.1.3 Bei der Abgabe eines Kaufangebots über das Online-Bestellformular von NL-ART.de wird der Vertragstext (hierbei handelt es sich in der Regel um eine Liste der bestellten Waren inklusive Mengen- und Preisangaben sowie Hinweise zur Zahlung) nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
2.1.4 Der Käufer ist für die Richtigkeit seiner Angaben in der Bestellung selbst verantwortlich.
2.1.5 Der Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.
2.1.6 Kontakt und Bestellung finden in der Regel per E-Mail und/oder über Online-Formulare statt. Der Kunde stellt sicher, dass seine angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können.
2.2 Vertragsschluss per E-Mail im direkten Kontakt mit Nicole Heuser (NL-ART.de)
2.2.1 Der Kunde gibt per E-Mail ein rechtlich verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die gegebenenfalls noch anzufertigenden Waren oder auszuführenden Dienstleistungen ab.
2.2.2 Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem sie dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt. Damit kommt der Vertrag zustande. Nimmt die Verkäuferin das Kaufangebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Die in den Abschnitten 2.1.3, 2.1.4, 2.1.5 und 2.1.6 formulierten Bedingungen gelten entsprechend.
3. Widerrufsrecht, Rückgabe und Rückzahlungen
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, sofern nicht etwas anderes in schriftlicher Form vereinbart wurde oder hier aufgeführt wird.
3.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Kunden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
3.3 Widerrufsrecht, Rücksendung und Erstattung des Kaufpreises bei Waren, die aus meinem Lagerbestand stammen.
3.3.1 Waren aus dem Lagerbestand sind Kunstwerke, die bereits von mir gefertigt und in unveränderter Form zum Kauf angeboten werden.
3.3.2 Der Kunde kann innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. Diesen Rücktritt vom Kauf muss der Kunde schriftlich (per E-Mail) über mein Kontaktformular unter der Angabe der betreffenden Ware an mich senden. Der Kunde erhält daraufhin von mir einen Rücksendeschein. Die Porto-Kosten der Rücksendung übernehme ich.
3.3.3 Um die Ware zurückzusenden, muss der Kunde die Ware transportsicher verpacken und mit dem Rücksendeschein frankieren. Für Transportschäden durch den Rückversand haftet der Kunde.
3.3.5 Sobald die rückgesendte Ware bei mir eingetroffen ist, wird der Kaufpreis inklusive aller Portokosten dem Konto des Kunden gutgeschrieben.
3.4 Widerrufsrecht bei individuell auf Kundenwunsch angefertigten Kunstwerken
3.4.1 Individuell auf Kundenwunsch angefertigte Kunstwerke sind unter anderem Portrait-Zeichnungen, Bilder mit vom Kunden individuell gewünschten Farbkombinationen, handbemalte Designershirts / T-Shirts.
3.4.1 Bei individuell und in Absprache mit dem Kunden angefertigten Kunstwerken (z.B. Portraits, individuelle Bilder, T-Shirts) ist ein Widerruf nur möglich, so lange das Kunstwerk noch nicht abschließend erstellt wurde. Bereits geleistete Anzahlungen werden nicht erstattet (siehe dazu auch Abschnitt 9.4 dieser AGB). Bereits gelieferte Ware ist von Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen. Der vereinbarte Kaufpreis ist in voller Höhe fällig. Es findet auch keine Rückzahlung der bereits angezahlten Beträge statt.
3.4.2 Ausnahmen zur in 3.4.1 getroffenen Regelung stellen offensichtliche Materialfehler dar, die eine Nutzung des erworbenen Gegenstandes unmöglich machen. Hier gelten die Regelungen zu Widerruf, Rücksendung und Erstattung unter 3.3 sinngemäß.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Verkäuferin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise.
4.2 Anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung und bei der Bestellung gesondert angegeben.
4.3 Alle Waren und Dienstleistungen von Nicole Heuser (NL-ART.de) sind nach §§ 19 Umsatzsteuergesetz (Kleingewerbe) umsatzsteuerfrei.
4.4 Beim Kauf von Waren im Online-Shop ist grundsätzlich Vorauskasse vereinbart. Die Waren werden in diesem Fall erst nach vollständiger Bezahlung geliefert.
4.5 Beim Kauf von individuell anzufertigenden Bildern und Zeichnungen ist eine Vorauszahlung von 80% des Gesamtpreises bei Vertragsabschluss zu leisten. Erst dann wird mit der Anfertigung begonnen. Die restlichen 20% des Gesamtpreises sind fällig bei Übergabe / Lieferung.
4.6 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop der Verkäuferin oder per E-Mail mitgeteilt.
4.7 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ tritt die Verkäuferin ihre Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung der Verkäuferin führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Die Verkäuferin behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern.
Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
5. Gutscheine
5.1 Gutscheine, die von der Verkäuferin mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgestellt werden, können nur im Online-Shop der Verkäuferin und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
5.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Gutscheins ergibt.
5.3 Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
5.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden.
5.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von der Verkäuferin nicht erstattet.
5.6 Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen Zahlungsarten gewählt werden.
5.7 Der Gutschein ist übertragbar, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
6. Besondere Bedingungen für die Anfertigung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
6.1 Wenn die Verkäuferin Portraits oder Gemälde nach den Vorgaben des Kunden anfertigen soll, hat der Kunde der Verkäuferin alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken zur Verfügung zu stellen und ihr die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die der Verkäuferin überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
6.2 Der Kunde stellt die Verkäuferin von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch die Verkäuferin diesem gegenüber geltend machen können.
6.3 Die Verkäuferin behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen.
7. Liefer- und Versandbedingungen
7.1 Bietet die Verkäuferin den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
7.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die der Verkäuferin hierdurch entstehenden angemessenen Kosten.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8.2 Die Bildrechte an allen von Nicole Heuser angefertigten Kunstwerken verbleiben bei Nicole Heuser.
9. Mängelhaftung
9.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
9.2 Bei individuell angefertigten Portraits und Gemälden sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln oder bei Nichtgefallen grundsätzlich ausgeschlossen.
9.3 Um Missverständnissen und/oder Nichtgefallen vorzubeugen, wird der Käufer während der Entstehung individuell angefertigter Portraits oder Gemälde in regelmäßigen Abständen über den Fortschritt in bildlicher Form (Fotos) durch die Verkäuferin informiert und hat im Rahmen dieses Prozesses die Möglichkeit, Einfluss auf die weitere Gestaltung zu nehmen. Dies gilt ausdrücklich nicht für individuell gestaltete Designershirts, die über die Motivauswahl im Online-Shop bestellt wurden.
9.4 Kommt die Auslieferung eines Portraits oder Gemäldes nicht zu Stande, weil dem Käufer das individuell angefertigte Portrait oder Gemälde nicht gefällt, wird die Anzahlung in Höhe von 80% des Kaufpreises nicht von der Verkäuferin erstattet, sondern im Sinne einer Aufwandsentschädigung einbehalten.
10. Haftung
10.1 Die Verkäuferin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.2 Verletzt die Verkäuferin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird.
10.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen.
11. Anwendbares Recht
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
11.2 Gerichtsstand ist Wuppertal
12. Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder unwirksam werden, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem mit der unwirksamen Klausel Beabsichtigten soweit wie möglich entspricht